ORTSGESCHEHEN

Gewerbesteuer sprudelte 2013

Weit über die Erwartungen hinaus sind 2013 Gewerbesteuereinnahmen ins Rathaus gesprudelt. 2,5 Millionen Euro mehr als im Etat erwartet worden waren, nahm die Gemeinde ein, dazu weitere 400.000 Euro mehr an Einkommensteuer. Weil im laufenden Verwaltungsjahr auch noch Ausgaben von 600.000 Euro nicht realisiert wurden, ist das Kassenjahr „sehr gut gelaufen“, wie Gemeindekämmerer Robert Schuhbauer bilanzierte.
Laut Etat hätte Oberschleißheim zur Deckung seiner Investitionen und sogar des laufenden Verwaltungsbedarfs 3,1 Millionen Euro aus den Rücklagen plündern müssen. Stattdessen musste nun das Festgeldkonto nicht angerührt werden, sondern konnte im Gegenteil um 1,9 Millionen Euro aufgestockt werden. Zum Jahresende 2013 steht die Gemeinde damit mit 8,6 Millionen Euro Rücklagen da, der Schuldenstand hat sich durch reguläre Tilgungen auf gut vier Millionen Euro reduziert.
Genüsslich konnte Bürgermeisterin Elisabeth Ziegler (SPD) da einen Vorwurf der CSU aus den Haushaltsberatungen kontern. Angesichts der im Etat festgeschriebenen Rücklagenentnahme hatten die Christsozialen gerügt, Ziegler plündere zum Ende ihrer Amtszeit die Reserve. SPD-Sprecher Peter Lemmen sagte, man solle „mit solchen Dingen doch warten“, bis die Abrechnungen vorlägen. Ziegler beschied knapp: „Ich habe die Rücklage nicht geplündert“. Vielmehr hinterlasse sie angesichts der Zahlen „ein gutes Polster“.
Die Gewerbesteuer ist für den Oberschleißheimer Gemeindehaushalt zuletzt eine extreme Variable gewesen. 2005 hat man vier Millionen Euro eingenommen, 2007 zehn Millionen Euro und 2010 knapp unter zwei Millionen Euro. 2013 ist der Wert nun bei knapp sechs Millionen Euro gelandet. Eine derart unkonstante Variable im Haushaltsplan einzubringen, chargiert damit stets zwischen Tiefstapelei und Risiko. Ziegler hatte stets die vorsichtige Variante im Ansatz gewählt.