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ORTSGESCHEHEN

Die Hintergründe der Klage um die Hirschplanallee

Zur Umsetzung des Baugebiets an der Hirschplanallee hat die Gemeinde von jedem Grundbesitzer die Abtretung von 25 Prozent seiner Flächen an die Gemeinde verlangt. Diese Infrastrukturabgabe soll der Gemeinde helfen, die aus der Ansiedlung entstehenden Folgekosten zu finanzieren. Mit den Grundabtretungen ist die Gemeinde selbst großer Grundstückseigner in dem Baugebiet geworden. Der erlös dieser Flächen soll die Infrastrukturkosten refinanzieren.
Nun hat aber einer der beteiligten Grundbesitzer gegen die damals erhaltene Entschädigungssumme für die Grundabtretung geklagt. Zwar geht es im konkreten Prozess nur um ein vergleichsweise unbedeutendes Grundstück, doch ist zu erwarten, dass bei einem eventuellen Erfolg der Klage alle anderen Grundbesitzer nachziehen würden. Die Klage lautet nach Angaben der gemeinde auf Nichtigkeit des damaligen Abtretungsvertrages, oder ersatzweise auf Aufbesserung der Entschädigungszahlung. Im Erfolgsfall müßte die Gemeinde also alle Grundbesitzer für ihren an die Gemeinde abgetretenen Grund höher entschädigen.
(Zum Bericht über die Abstimmung.)

19.10.2005    |    Ihre Meinung dazu...    |    nach oben    |    zurück

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