ORTSGESCHEHEN

Lesermail zum Artikel: 'Karin Schulze verläßt den Gemeinderat"

Die Freien Wähler haben der Niederlegung des Gemeinderatsmandats von GRin Schulze nicht zugestimmt. Sie gibt zwar in ihrem Schreiben vom 30.4.2012 an, aus gesundheitlichen Gründen zurückzutreten und würde damit dem Artikel 19 Abs. 1 der GO entsprechen, aber aufgrund von Presseberichten, eigenen Aussagen, weiteren Verpflichtungen erscheint uns die Werthaltigkeit der Aussage mehr als fraglich. Außerdem gibt es einen Präzedenzfall, bei dem einer Niederlegung nicht zugestimmt wurde.
Im Einzelnen:
1. lt. Pressebericht vom 19.5. im MM will Frau Karin Schulze von sich aus Platz machen für Jüngere, für neue Kräfte.
2. Wie sie selbst sagt, wird sie mindestens die Schuldner-beratung weiterführen.
3. Aus Presseberichten ist zu entnehmen, dass sie zumindest stellvertretende Vorstandsposten bei Vereinen einnimmt.
4. es liegt uns zur Unterstreichung ihres Schreibens kein ärztliches Bulletin vor.
Wie wir im September letzten Jahres vom Bayerischen Gemeindetag hörten, ist ein Gemeinderatsmandat sehr viel mehr als eine Vereinsfunktion. Dies hat auch GR Guldenkirch in seinem Statement eindeutig herausgestellt. Nachdem aber Frau Schulze ihr sehr löbliches soziales Engagement zumindest bei der Schuldnerberatung weiterführen will, erscheint uns die Aussage, dass sie für Jüngere Platz machen will, realistischer. Dies ist nach unseren Erkenntnissen kein Rücktrittsgrund.
Hans Hirschfeld (Fraktionssprecher Freie Wähler)
 
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