Mehr Energie für den Arbeitskreis
Braucht der Arbeitskreis Energie der Gemeinde eine formale Aufwertung? Oder nur mehr Interesse im Rathaus? Das Gremium selbst hatte dazu zunächst einen Vorschlag eingebracht, dann teilweise wieder verworfen. Und auch der Gemeinderat ist unschlüssig und hat sich eine neue Überlegungsrunde verordnet.
Der Arbeitskreis, der sich aus der Lokalen Agenda entwickelt hat, soll den Gemeinderat in Energiefragen beraten. Offenbar genügt sich diese Runde aber selbst nicht, denn zuletzt hat man einen Antrag beschlossen, in den amtlichen Umwelt- und Verkehrsausschuss des Gemeinderats integriert zu werden.
"Der Umweltausschuss und Energiefragen gehört zusammen", sagte Angelika Kühlewein (CSU), die bei dem Beschluss im Arbeitskreis dabei war, mit einer Integration solle man das "auf solide Füße stellen". Allerdings hatten sich die ehemaligen Agenda-Aktivisten Andreas Torloff und Tibor Szigeti, die sich fachlich in den Arbeitskreis einbringen, nach dem Votum umentschieden und sich dringend gegen den Verlust der Eigenständigkeit ausgesprochen. Sie könnten sich "nicht vorstellen, dass wir als Berater in einem Ausschuss ähnlich hochwertig tätig werden könnten".
SPD und Grüne sahen das Konstruktionsproblem weniger in der Stellung des Arbeitskreises, sondern rügten die fehlende Intensität für das Thema in der Gemeindeverwaltung. "Der Arbeitskreis ist schlecht geführt durch das Rathaus", monierte Markus Büchler (Grüne), "er wird am ausgestreckten Arm verhungern gelassen". Der Arbeitskreis habe auch schon ganz viele Maßnahmen erarbeitet, berichtete Ingrid Lindbüchl (Grüne), "das liegt fertig da, es wird nur nicht umgesetzt".
Florian Spirkl (SPD) vermisste ebenfalls, dass die vielen Ideen und Anregungen aus der Gruppe dann auch in der Verwaltung nachbearbeitet und in verbindliche Pläne und Anträge gegossen würden. "Das wird im Ausschuss dann nicht besser", vermutete er. Zudem sei es strukturell nicht zwingend, den AK in den Umweltausschuss zu integrieren, da sehr viele Arbeitskreis-Themen in die Zuständigkeit des Bauausschusses fielen.
Auch Peter Benthues (CSU) sah strukturelle Hindernisse, da ein Ausschuss ein Entscheidungsgremium sei, der Arbeitskreis aber dazu dienen solle, Ideen zu generieren und wie ein Brainstorming zu funktionieren. "Ist das eine Aufwertung, wenn es in einen Ausschuss kommt, der kaum tagt?", wunderte sich Steffi Haslbeck (CSU). Schon mehrfach war im Gemeinderat gerügt worden, dass eine bis zwei jährliche Sitzungen des Ausschusses der Bedeutung seiner Inhalte nicht angemessen seien.
Mit den beiden Hauptakteuren Szigeti und Torloff soll nun nochmal das Gespräch gesucht und dann neu entschieden werden.
18.12.2017 | Ihre Meinung dazu... | nach oben | zurück