ORTSGESCHEHEN

Sicherheit und ihre Zusammenhänge

Eine neue Sichtweise auf das Politikfeld der Sicherheit vermittelte Bela Bach, die Bundestagskandidatin der SPD, bei einem Gesprächsabend im Bürgerzentrum. Sie positionierte sich klar für einen umfassenden Sicherheitsbegriff, der innere, äußere, sowie soziale Sicherheit einschließt und deren Wechselwirkungen berücksichtigt.
So betonte Bach die präventive Wirkung sozialpolitischer Maßnahmen in Bezug auf Straftaten: „Ohne soziale Sicherheit kann es auch die vielbeschworene 'innere Sicherheit' nicht geben", sagte sie. Einbruchsdiebstähle, Bandenkriminalität und auch Übergriffe auf Frauen müssten mit aller rechtsstaatlichen Konsequenz verfolgt werden, "frei und sicher leben können wir aber erst, wenn es zu diesen Taten gar nicht erst kommt“.
Einer Aufrüstungspolitik, wie sie derzeit vor allem von den USA innerhalb der Nato gefordert wird, erteilte Bela Bach eine klare Absage. Ziel müsse sein, Konflikte frühzeitig und politisch zu lösen: "Mit Säbelrasseln und einer erneuten Aufrüstungsspirale bewirken wir genau das Gegenteil.“ Auch für Rüstungsexporte forderte sie einen Stopp: "Wenn wir Fluchtursachen ernsthaft bekämpfen wollen, sollten wir den Export von Waffen grundsätzlich verbieten.“